USA stellen Irans Auto- und Bahnsektor unter Sektorsanktionen

Das Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums hat am 1. Oktober 2026 festgestellt, dass Abschnitt 1(a)(i) der Executive Order 13902 auf den Automobilsektor und den Bahnsektor der iranischen Wirtschaft anzuwenden ist. Jede Person, die als in diesen Sektoren tätig bestimmt wird, unterliegt den Sanktionen dieses Absatzes. Die Feststellung tritt an diesem Tag in Kraft. Dieselbe Behörde hat an diesem Tag die Iran Khodro Company, die SAIPA Iranian Automobile Manufacturing Company, die Islamic Republic of Iran Railway Company sowie weitere Hersteller und ausländische Zulieferer auf die Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons gesetzt.

Präsident Donald J. Trump hat die Executive Order 13902 am 10. Januar 2020 erlassen, mit dem Titel „Imposing Sanctions With Respect to Additional Sectors of Iran“. Abschnitt 1(a)(i) blockiert Vermögen, das in den Vereinigten Staaten belegen ist oder unter der Verfügung einer US-Person steht, bei jedem, den der Finanzminister im Benehmen mit dem Außenminister als tätig im Bausektor, Bergbau, verarbeitenden Gewerbe oder Textilsektor der iranischen Wirtschaft bestimmt, oder in einem anderen Sektor, den er auf diesem Weg festlegt. Bradley T. Smith, Direktor des Office of Foreign Assets Control, hat die Feststellung zu Auto und Bahn gezeichnet, im Benehmen mit dem Außenministerium und unter Berufung auf 31 CFR § 560.802.

Nach der Mitteilung des Finanzministeriums vom 1. Oktober 2026 vertreten Iran Khodro und SAIPA zusammen mehr als 90 Prozent des iranischen Automobilmarktes und stellen nahezu 1.500.000 Fahrzeuge im Jahr her. Iran Khodro Diesel Company ist eine Tochter von Iran Khodro. Pars Khodro Company und Zamyad Company sind Töchter von SAIPA. Niroo Motor Shiraz Industrial and Manufacturing Company und Niroo Motor Damavand Company gehören zur Niroo Motor Group. Alle sieben hat die Behörde nach der Executive Order 13902 als im Automobilsektor der iranischen Wirtschaft tätig gelistet.

Nach derselben Mitteilung ist Niroo Motor Shiraz der größte Motorradhersteller Irans, nutzt Gefängnisarbeit und hat mehr als 6.000 Motorräder an zivil gekleidete Nachrichtendienstleute für Streifen geliefert. Iran Khodro unterhalte enge Verbindungen zur Islamischen Revolutionsgarde.

Gelistet hat die Behörde außerdem fünf ausländische Unternehmen, ebenfalls nach der Executive Order 13902 als im iranischen Automobilsektor tätig. PT Golden Motorcycle International in Indonesien hat danach Teile an Niroo Motor Damavand geliefert. Integrated Auto Parts LLC in den Vereinigten Arabischen Emiraten hat danach Teilelieferungen über die Emirate vermittelt, die aus der Türkei und aus Indien umgeladen wurden. Troy Trading Arac Parcalari Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi in der Türkei hat danach Lkw-Teile an die Bahman Diesel Co. geschickt. Hessenberg Co., Limited, auch Jedburgh Co., Limited, und Tanex Global Trading Hong Kong Limited in Hongkong haben danach Iran Khodro und SAIPA mit Teilen versorgt.

Im Bahnsektor hat sie die Islamic Republic of Iran Railway Company, die Raja Passenger Trains Company und die Sherkat-E Rah Ahan-E Khamle-O-Naghle nach der Executive Order 13902 als im Bahnsektor der iranischen Wirtschaft tätig gelistet. Die Staatsbahn RAI betreibt nach der Mitteilung Personen- und Güterverkehr. Raja hat danach einen Teil des Personenverkehrs von RAI übernommen. Sherkat-E Rah Ahan-E Khamle-O-Naghle, auch Railway Transportation Company, ist danach ein privates Güterunternehmen.

Das Finanzministerium ordnet den Schritt der Operation Economic Outcast zu, die Finanzminister Scott Bessent am 24. August 2026 angekündigt hat. Bessent sagte in der Mitteilung vom 1. Oktober 2026, die Maßnahme ziele unmittelbar auf die Ermöglicher Irans. Die Behörde begründet die Ausweitung auf die Bahn damit, dass Iran diesen Sektor nutze, um angesichts einer maritimen Blockade durch das US-Militär Öl zu transportieren und den regionalen Handel zu stützen.

Für die an diesem Tag gelisteten Personen blockiert die Maßnahme Vermögen in den Vereinigten Staaten und Vermögen in der Verfügung von US-Personen; es ist der Behörde zu melden. Gesellschaften, die von einer oder mehreren gelisteten Personen unmittelbar oder mittelbar, einzeln oder zusammen zu 50 Prozent oder mehr gehalten werden, sind nach der Mitteilung ebenfalls blockiert. US-Personen dürfen ohne Lizenz oder Ausnahme grundsätzlich keine Geschäfte tätigen, die solches Vermögen betreffen.